Die schweizerische Medienpolitik ist ein Trauerspiel. Derweil der Bundesrat Alkoholwerbung aus Rücksicht auf das EU-Förderprogramm für die Filmschaffenden «MEDIA» auf allen Schweizer TV-Sendern freigeben will, bremst ihn jetzt der Ständerat mit einem generellen Verbot. Dieser Entscheid widerspricht dem RTVG, welches den Privatsendern einen gewissen Vorteil gegenüber der SRG zuschanzen wollte. Wirklich überraschen kann diese Entscheidung der kleinen Kammer freilich nicht, Solange Filmförderung und Werbung in ein und demselben Paket behandelt werden, muss es zu Unstimmigkeiten kommen. Geist und Geld vertragen sich schlecht. Ebenso wenig deckungsgleich ist allem Anschein nach auch die Meinung über die präventive Wirkung von Werbeverboten. Der Bundesrat glaubt nicht daran, der sonst eher wirtschaftsfreundliche Ständerat unterstützt diese These. Vermutlich ist in der nächsten Session alles wieder ganz anders.
|
